Von autofreien Städten, Flugkontingenten und Stromstrampeln

Zukunftswerkstatt zum Thema Mobilität

Von Kai Kuhnhenn

04.09.2019

 

Wie sieht die Zukunft der Mobilität aus? Dieser Frage ging im Rahmen unseres Projektes „Zukunft für alle – gerecht. ökologisch. machbar.“ eine Gruppe von Vordenker*innen aus Wissenschaft, Politik und sozialen Bewegungen nach.

Der folgende Blogbeitrag ist keine Zusammenfassung der Inhalte der Zukunftswerkstatt, wurde aber davon inspiriert und nimmt viele Vorschläge auf.

Im Jahr 2048 gibt es: autofreie Städte und Dorfkerne, ein anderes Konzept von Urlaub, Züge mit Begegnungsräumen, Fahrradstraßen mit ökologischen Einkaufsmöglichkeiten

Im Jahr 2048 gibt es nicht mehr: eine starke Autolobby, Feinstaubbelastung in Innenstädten, Kurzstreckenflüge, Massentourismus

Talktalktalk – der Polit-Talk am Montag

Das Bild flimmert auf, zu sehen ist eine Talkrunde, Kameraschwenk auf die Bühne, die Moderatorin Manny-Oda Delitzsch (MOD) wendet sich an die Zuschauer*innen:

MOD: Sehr geehrte Damen und Herren, willkommen bei Talktalktalk, dem Polit-Talk am Montag Abend. 2020, also vor 10 Jahren hat der Berliner Senat entschieden, dass Berlin die erste autofreie Stadt Deutschlands werden sollte, es folgten die Städte Bremen, München, Essen, Köln und viele weitere. Stuttgart und Frankfurt sind mittlerweile die einzigen Kommunen, die noch die private Nutzung von Autos erlauben. Und die autofreie Welle geht weiter und zieht aufs Land: Neben dem Wendland, den Strukturwandelregionen der alten Braunkohlegebiete und Tourismusregionen wächst die Zahl der Gemeinden rasant, die sich für autofreie Dorfkerne entscheiden. Bei mir im Studio habe ich heute die Verkehrsministerin der Grünen-Fraktion Frau Vahide Mousa (VM), die Aktivistin Angela Kirios (AK) und den Vorstand des Bundes der Deutschen Industrie, Bernato-Dimitri Ingsheim (BDI). Frau Ministerin, wie konnte es im Autoland Deutschland zu dieser Entwicklung kommen?

VM: Nun, von zentraler Bedeutung war sicherlich die ökologische Steuer- und Finanzreform im Jahr 2019 sowie natürlich die zur damaligen Zeit bahnbrechende Entscheidung des rot-rot-grünen Senats in Berlin.

AK: Das ist aber eine ziemlich einseitige Betrachtung. Was sie unterschlagen ist die Rolle der Zivilgesellschaft – zum Beispiel die Fridays for Future-Demos seit 2018, die vielfältigen Aktionen gegen Autokonzerne, die vierteljährlichen Straßenbesetzungen in Berlin und anderen Großstädten, die Arbeit der lokalen NGOs und die Critical Mass-Aktionen. Dazu kommen noch die zahlreichen Skandale, die gezeigt haben wie stark Politik und Automobilindustrie verflochten sind.

VM: Sie sollten die Rolle der Politik aber auch nicht…

MOD: Lassen sie uns einen Schritt weitergehen, nämlich zu den Auswirkungen dieser Entwicklung. Herr Ingsheim, wie bewerten sie diese.

BDI: Was wir seitdem sehen, ist ein massiver Einbruch der Wirtschaft in den autofreien Städten, dazu gibt es Zahlen zur regionalen Wertschöpfung, und einen Einbruch der Automobilindustrie mit entsprechenden Entlassungen und Arbeitslosigkeit. Das Auto wurde für eine große Anzahl Menschen einfach unattraktiv gemacht, ohne dass die Konsequenzen bedacht wurden.

MOD: Frau Kirios, fällt ihr Resümee auch so negativ aus?

AK: Ganz und gar nicht. Ehrlich gesagt weiß ich nicht, von welchen negativen Konsequenzen Herr Ingsheim redet. Ich denke die Umfragen in den autofreien Städten sprechen Bände, und das deckt sich auch mit meinen persönlichen Erfahrungen. Es ist ein komplett neues Lebensgefühl, es gibt viel mehr Platz in den Städten, den die Menschen nutzen, um sich zu treffen, gemeinsam zu verweilen, Kinder haben Platz zum Spielen. Insgesamt ist es viel ruhiger und sicherer geworden in der Stadt.

BDI: So kann man ein solches Verarmungsprogramm natürlich schön reden, aber die Zahlen sprechen für sich, die Einkommen sind gesunken und die Leute sind weniger mobil.

AK: Sie fahren weniger, weil die Läden und Grünflächen und überhaupt eine lebenswerte Umwelt mitten in ihrem Kiez sind, das ist nicht das Gleiche wie weniger mobil.

MOD: Frau Ministerin, ihr Wahlkreis liegt bei Stuttgart, eine Region, die von der Autoindustrie geprägt ist, oder zumindest war, wie sehen Sie die Entwicklung?

VM: Ich sehe beides, natürlich spüren die Menschen bei Stuttgart aber auch in Wolfsburg und anderen Orten den Rückgang der Produktion, dem wir versuchen mit Strukturwandelmaßnahmen zu begegnen. Nach einer anfänglich holprigen Phase sehen nicht alle, aber viele ehemalige Arbeitnehmer*innen der Automobilindustrie den Umbruch positiv. Einige Jobs konnten durch kürzere Arbeitszeiten gerettet werden. Einige haben Beschäftigung im Bereich der neuen Mobilitätsstrukturen gefunden, in der Produktion von elektrischen Verkehrsträgern, als Lastenradfahrer oder im öffentlichen Nahverkehr. Wieder andere arbeiten sehr zufrieden im Sorge-Bereich, in Baden-Württemberg wurde dafür die Initiative „Care statt Verkehr“ gestartet. Insgesamt konnten wir viel vom Strukturwandel in den Braunkohlegebieten lernen. Andererseits, und das betrifft mich hier in Berlin natürlich auch ganz privat, nehme ich viele der positiven Effekte, die Frau Kirios genannt hat, auch wahr. Wobei ich dazu sagen muss, dass es natürlich nicht nur das Autoverbot war, sondern auch der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und der Radinfrastruktur. Zentral war auch die Reaktivierung von innerstädtischem Gewerbe, sodass eine Versorgung im Stadtzentrum oder Stadtviertel einfacher wurde.

BDI: Was Sie da „Reaktivierung von innerstädtischem Gewerbe“ nennen, hat zu massiven Einbrüchen beim Gewerbe in Außenbezirken geführt, weil niemand mehr mit dem Auto vorbeikommt!

VM: Ich gebe zu, dass wir hier nicht überall sofort die richtigen Antworten gefunden haben, gesamtgesellschaftlich sehe ich die Entwicklung aber positiv.

MOD: Herr Ingsheim, bei all den negativen ökonomischen Konsequenzen, müssen sie nicht trotzdem bezeugen, dass diese Maßnahme aus ökologischer Sicht notwendig war? Auch da sprechen ja die von ihnen gern genannten Zahlen eine klare Sprache.

BDI: Ich werde jetzt nicht hier sitzen und behaupten, dass die autofreien Städte nichts mit dem Rückgang der Klimagase und dem Feinstaub zu tun hätten. Was ich betonen will ist, dass es einen Dreiklang braucht zwischen unbehindertem Autogenuss, laufenden Fließbändern, großzügigem Straßenbau und äh, Ökologie. Mit dem Autoverbot haben wir diesen Dreiklang nicht eingehalten, sondern die Existenzen vieler Autofahrer auf dem Altar des Klimaschutzes geopfert!

MOD: Gleichzeitig äußert sich Ver.di sehr positiv und spricht über einen Boom im Bereich des öffentlichen Nahverkehrs.

BDI: Ja, Ver.di freut’s, die IG Metall sieht das etwas anders.

MOD: Wir haben jetzt viel über Städte gesprochen, was ist mit der Mobilität auf dem Land, sehen sie da ähnliche Trends?

BDI: Wenn ich darf…

MOD: Bitte Herr Ingsheim.

BDI: Der BDI sieht das Auto auch zukünftig als verlässlichen Garant der Mobilität für die Menschen, die nicht in Städten wohnen und natürlich auch am kulturellen und sozialen Leben außerhalb ihres Dorfs teilnehmen wollen.

AK: Sie vergessen all die Menschen, die körperlich nicht in der Lage sind, selber Auto zu fahren, die sind schon lange abgehängt und dem BDI offensichtlich egal…

VM: Dem Ministerium aber nicht, wir haben zum Beispiel das Programm „Jedem Dorf seine Mitfahrerbank“ aufgesetzt und prüfen gerade, ob nicht mehr Ortschaften an das Schienennetz angeschlossen werden können.

MOD: Äh, dort hinten ist eine Wortmeldung aus dem Publikum.

BFA: Guten Tag, mein Name ist Berta Fried-Anders, ich engagiere mich schon lange für den Bahnverkehr und bin sehr unzufrieden mit den Bemühungen des Verkehrsministeriums, aber auch der Landesministerien. Wenn der Bahnverkehr auf dem Land wirklich eine Alternative zum Auto werden soll, dann braucht es attraktive Bahnhöfe, mindestens eine Verdopplung des Bahnpersonals und Schienennetzes, attraktive Züge, zum Beispiel mit Abteilen für Kinder, aber auch mit kulturellem Programm für Erwachsene, mit Begegnungsräumen zum Reden, mit Gesellschaftsspielen und Workshop-Angeboten und vielem mehr.

MOD: Herr Ingsheim, das klingt doch nach einem schönen Infrastrukturprogramm für sie.

BDI: Das klingt jetzt vielleicht gut, aber wer soll das bezahlen? Ohne das durchgerechnet zu haben, halte ich das erst mal für unseriös.

AK: Ich stimme Frau Fried-Anders zu, und würde gerne ergänzen, was es noch alles braucht, nämlich attraktive Arbeitsplätze in Co-Working Spaces, damit das Leben auf dem Land wieder zur echten Option für viele Menschen wird. Außerdem Fahrradstraßen mit Kleingewerbe. Und schließlich braucht es eine umweltgerechte Option für die letzten Kilometer, seien es leihbare E-Bikes oder autonom-fahrende Kleinstautos.

MOD: Da hinten gibt es noch eine Stimme aus dem Publikum

MS: Guten Abend, mein Name ist Max Sommer, ich wollte kurz von meinem Dorf erzählen – wir haben in Eigeninitiative nämlich schon angefangen mit der Verkehrswende. Wir haben unseren Dorfladen gemeinsam wieder eröffnet und eine kollektiv organisierte Fahrradselbsthilfewerkstatt aufgebaut, komplett mit Lastenradverleih und Lastenradbau-Workshops.

MOD: Mir scheint es gibt auf dem Land doch schon mehr Aktivität – hinkt die Politik hier hinterher?

VM: Also ich unterstütze ausdrücklich solche Initiativen vor Ort und sehe genau dort unsere Aufgabe – den richtigen Rahmen zu setzen, um solche Aktivitäten zu ermöglichen. Das ist im Übrigen auch Teil unseres Programms „Mobiles Dorf“, in dem wir zusammen mit verschiedenen Organisationen, Bürger*innen und Unternehmen innovative ökologische Mobilitätsoptionen für Dörfer prüfen. Dabei ist klar, das wir das „eigene Auto“ nur ersetzen können, wenn wir es durch einen gut abgestimmten Mix an Alternativen ersetzen können, dazu gehören Car-Sharing, autonome E-Taxis, der klassische ÖPV und der Fahrradverkehr.

MOD: Ich würde gerne aus gegebenen Anlass noch über den Fernverkehr sprechen. Auch hier haben wir in den letzten Jahren viel erlebt: Proteste gegen Massentourismus in Venedig und Athen, regelmäßige Blockaden von Kreuzfahrtschiffen, Blockaden von Flughäfen und natürlich nicht zuletzt die öffentliche Diskussion über Flugverbote für Kurzstreckenflüge, die von den sogenannten „Promis ohne Ticket“ befeuert wurde. Nun fordern Sie, Frau Kirios, Flugkontingente für jede Person, die in Europa lebt. Passt das denn zu einer liberalen, weltoffenen, globalisierten Gesellschaft?

AK: Ja, wir fordern kurzfristig ein Limit von einem Flug in drei Jahren, langfristig mit Blick auf die hohen Emissionen und die große Klimawirkung der Emissionen in dieser Höhe Kontingente von maximal einem Flug alle 10 Jahre. Uns ist bewusst, das das eine Einschränkung darstellt. Aber wir setzen uns gleichzeitig für Alternativen ein, z.B. den massiven Ausbau von Nachtzügen in Europa und eine nachhaltige Segelschifffahrt. Wir unterstützen außerdem den Trend zu Sabbatzeiten und fordern mehr Urlaub, damit das langsame Reisen wieder Teil davon werden kann. Ich denke wir sind auf einem guten Weg und das zeigt ja auch der große Zuspruch aus der Bevölkerung. Außerdem gibt es diverse Ausnahmen für Menschen, die in dringenden Notfällen fliegen müssen, da beispielsweise Familien im außereuropäischen Ausland leben.

MOD: Sie meinen die „freiwilligen Nichtflieger*innen“, die zum Beispiel komplett auf europäische Flüge verzichten?

AK: Ja, zum Beispiel, und auch außerhalb Europa gibt es immer mehr Menschen…

BDI: …Wir als BDI sehen das sehr kritisch, nicht nur dass die Passagierzahlen eingebrochen sind, viele regionale Flughäfen mussten schon schließen, mit verheerenden wirtschaftlichen Folgen für die Regionen! Das sind absurde Forderungen, die nicht einer offenen Gesellschaft entsprechen und den kulturellen Austausch verhindern!

AK: Was sie anscheinend vollkommen ausblenden ist die Tatsache, das nur ein Bruchteil der Weltbevölkerung in der Lage ist, um die Welt zu fliegen. Diese Kontingente sind aus ökologischer Sicht absolut notwendig und können dabei helfen, diese Ungleichheit abzubauen.

VM: Wir sehen uns in der Tat in der Situation, dass der internationale Flugverkehr zunimmt und seitdem er auch auf unser nationales Emissionsbudget umgelegt wird, gefährdet er unsere nationalen CO2-Ziele. Die Ticketabgabe, die wir 2020 eingeführt haben, hat diesen Trend leider nicht umkehren können. Deshalb denken wir über eine Erhöhung der Abgabe nach. Ich denke auch, es gibt gerade für das Fliegen innerhalb Europas gute Alternativen, z.B. die Nachtzüge. Wo ich Frau Kirios widersprechen würde, sind die Kontingente. Wir wollen vielmehr auch weiterhin auf ökonomische Instrumente setzen. Außerdem wollen wir als grüne Partei auch dafür sorgen, dass die öffentliche Verwaltung vorangeht, das heißt eine Änderung der Bundesreisekostenrichtlinie…

 

 

 

In einem Lernraum im Jahr 2048 schaltet Karl den Projektor aus. Das Bild flackert noch kurz und verschwindet.

Karl: Naja, undsoweiterundsofort.

Timo: Wieso war das denn so flach?

Karl: Hab ich doch erzählt, das ist schon 18 Jahre alt ist und damals haben sie noch in 2-D aufgenommen.

Matthias: Wovon hat denn dieser Bernato-Dimitri geredet, mein Vater erzählt immer, wie toll die Mobilitätswende damals war und wie wir alle davon profitieren.

Helena: Meine Mutter hat mir mal davon erzählt, dass es früher schlimm war, wenn es weniger Arbeit gab, weil alle 40 Stunden arbeiten mussten und dann manche gar nicht mehr arbeiten konnten.

Timo: Ich möchte auch nicht mehr arbeiten können, wenn ich groß bin.

Karl: Habt ihr gemerkt, von Güter- und Personenzeppelinen hat da auch niemand geredet. Stattdessen wollten anscheinend alle Leute die ganze Zeit mit ihrem eigenen Auto fahren und rumfliegen. Ich frag mich, wo die die ganze Zeit so dringend hin wollten.

Timo: Vielleicht aus Spaß. Oder die Straßen gingen alle bergab.

Helena: Ich glaub die Autos waren bestimmt ganz ungemütlich und die wollten da schnell wieder raus. In meiner Familie fahren fast alle nur noch Fahrrad, außer in den Urlaub oder wenn wir Freunde besuchen, dann eben Bahn. Und letztes Jahr sind wir nach Island gesegelt, das war toll.

Karl: Bei mir ist das genauso, nur mein Opa kann nicht mehr so gut Fahrrad fahren, der fährt viel Bus und Bahn. Und wenn er uns hier auf dem Land besucht bestellt er oft ein autonomes Taxi, oder eine Fahrradrikscha. Als ich klein war sind wir mal in den Urlaub geflogen, das war super laut und der Flughafen ganz trist, ganz anders als die Bahnhöfe.

Matthias: Total schräg dass die damals anscheinend lieber geflogen sind als Zug zu fahren, sogar innerhalb Europas!

Timo: Bei meiner letzten Zugfahrt hat mich mein Bruder ins Jugendabteil mitgenommen, da lief Star Wars XII – Aufmampf der Ewoks!

Karl: Oh Mann, für den hätte ich nicht gestrampelt.

Timo: Ich fand den super, außerdem gab’s eine Kugel Eis pro halbe Stunde Stromtreten.

Helena: Ich tret‘ auch mal in die Pedale, wir sehen uns morgen. Danke für den Film Karl!

Karl: Na dann holen wir uns noch ein Eis auf dem Heimweg, oder?

Matthias: Alles klar, los geht’s.

 

 

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