2048

Unser Leben ist heute geprägt durch die Selbstbestimmung aller, sei es in der eigenen Nachbarschaft, im Sportverein oder im Betrieb. Unsere Gesellschaft ist viel gleicher als vor 30 Jahren, mit einer Gesprächskultur, in der wir gemeinsam nach der besten Lösung suchen. Entsprechend sind Diskussionen von gegenseitiger Wertschätzung geprägt – Diskriminierung und Vorurteile akzeptieren wir nicht. Austausch in diesem Sinne zu moderieren, zu führen und zu gestalten lernen wir früh. Unser Ziel ist die Suche nach Konsensen oder Lösungen, die den Bedürfnissen der Meisten am besten entsprechen und Minderheiten schützen.

Im Jahr 2048 gibt es:
↦ Mitbestimmung auf allen Ebenen
↦ Suche nach Konsens
↦ Transparenz über politische Entscheidungen

2048 gibt es nicht mehr:
⇤ Manipulation und Dominanz in der Gesprächskultur
⇤ Schachern um Mehrheiten
⇤ Politiker*innen-Karrieren

Demokratische Prinzipien

Heute ist die Demokratie durch folgende Prinzipien geprägt:

  • Das Ziel auf allen Ebenen ist es, möglichst alle Menschen in eine Entscheidung miteinzubeziehen, die von dieser betroffen sind, um so ein selbstbestimmtes Leben zu gewährleisten. Die genauen Verfahren und Prozesse sind vielfältig – vom persönlichen Austausch über klassische Wahlen bis hin zur Übertragung meiner Stimme an Personen, bei denen ich sicher bin, dass sie meine Meinung zu einem bestimmten Thema vertreten.
  • Entscheidungen werden immer auf der kleinstmöglichen Ebene gefällt. Das Prinzip der Subsidiarität besagt, dass für eine größtmögliche Selbstbestimmung und Eigenverantwortung übergeordnete Gremien nur über die Dinge entscheiden dürfen, die nicht auf niedrigerer Ebene entschieden werden können.
    Als demokratische Strukturen gibt es Räte in jeder Nachbarschaft, jeder Region, thematische Räte und auch Parteien (siehe unten). Jede*r kann in diesen Gremien Vertreter*in sein, soweit ihr Rat, ihre Nachbarschaft oder Partei ihr das zutraut.
  • Alle Ämter rotieren, dadurch sind viel mehr und wechselnde Menschen in die Entscheidungsfindungen auch auf höheren Ebenen eingebunden. In den Ratsstrukturen können Vertreter*innen jederzeit auf Wunsch derjenigen, die sie delegiert und gewählt haben, ersetzt werden.
  • Über alle Entscheidungen herrscht große Transparenz, auch wenn Wahlen weiterhin geheim sind. Dies bedeutet zum Beispiel, dass die Nachbarschaft nicht auf den Bericht der Vertreter*innen angewiesen ist, sondern alle Diskussionen auf allen Ebenen über das Internet frei einsehbar sind.

SITZE ICH DANN NUR NOCH IN RÄTEN HERUM?

Bei soviel Nachbarschaft, Räten in Betrieben, allgemeinen und thematischen Räten – sitzen wir dann nur noch in Räten herum und diskutieren? Hierauf gibt es mehrere Antworten.

  1.  Ja, wir werden uns wieder mehr darüber unterhalten, wie wir unsere Welt gestalten, anstatt dies Menschen in Funktionen von Politiker*innen, Manager*innen und Chef*innen zu überlassen.
  2. Für diese Arbeit wird viel mehr Zeit sein als heute, denn das, was wir heute Lohnarbeit nennen, wird höchstens noch 20 Stunden pro Woche betragen (→ Arbeit)
  3. Wer schon mal in einer gut moderierten Gruppe gearbeitet hat, weiß: gemeinsam Entscheidungen zu finden ist viel leichter als viele denken. Dies gilt besonders, wenn die Beteiligten ein gemeinsames Ziel oder Anliegen haben, sich also nicht wie heute oft als Konkurrent*innen bzw. Kontrahent*innen gegenüber stehen. Wenn gemeinsame Entscheidungsprozesse die Norm werden, werden wir auch sehr schnell sehr viel besser darin werden, diese gut zu gestalten.
  4. In einer Gesellschaft, die auf Kooperation statt Konkurrenz aufgebaut ist, entsteht sehr schnell Vertrauen. Ich muss dann gar nicht mehr selbst an jeder Ratssitzung teilnehmen, weil ich weiß, dass diejenigen, die dort sind, auch meine Bedürfnisse auf dem Schirm haben und sie nicht einfach übergehen werden.

Die eigene Nachbarschaft

Der Lebensmittelpunkt der eigenen Nachbarschaft ist der Hauptort für viele informelle und formelle Diskussionen und Entscheidungen (→ Wohnen). Hier entscheiden die Mitglieder der Nachbarschaft über ihre Belange nach den Regeln, die sie sich gegeben haben. Es ist auch der Ort, an dem junge Menschen lernen, zu diskutieren, Kompromisse einzugehen und Bedenken einzubeziehen. Gibt es Entscheidungen, die in einem größeren Rahmen getroffen werden müssen, werden Vertreter*innen der Nachbarschaft in lokale und übergreifende Räte geschickt.

DIE DEMOKRATIE DER ZUKUNFT – DAS GROßE RÄTSELRATEN

Die Beschreibung der Demokratie im Jahr 2048 fiel uns schwer. Wir sind uns sicher, dass die Menschen an mehr Entscheidungen beteiligt werden müssen und dafür auch die Zeit vorhanden sein muss. Wir sind uns auch sicher, dass es eine andere Kultur der politischen Auseinandersetzung braucht. Darüber hinaus blieben viele Fragen offen: sollen wir unser derzeitiges politisches System bewahren in dem Glauben, dass ein anderes Wirtschaftssystem auch zu anderer Politik in den alten Institutionen führt? Sollen wir uns ein Rätesystem ausmalen, weil Räte überall dort natürlich entstehen zu scheinen, wo sie gebraucht werden? Brauchen wir einen neuen Begriff, weil „Räte“ bei vielen Menschen schlechte Assoziationen weckt? Wie kann gleichzeitig Mitbestimmung, Veränderbarkeit und eine Daseinsvorsorge garantiert werden? Wer setzt solche Garantien durch und mit welchen (Gewalt-)mitteln? Sind die richtigen Strukturen überhaupt am Reißbrett zu entwerfen oder entstehen sie organisch im Prozess?

Vor dem Hintergrund dieser Fragen soll unsere Rückschau aus dem Jahr 2048 als ein erster Aufschlag betrachtet werden, der einen Anstoß für Diskussionen geben kann.

Allgemeine Räte

Auch wenn Entscheidungen 2048 viel näher an den Orten entschieden werden, die sie betreffen, braucht es doch auch höhere Ebenen, um zum Beispiel über die regionale Wohnraumverteilung, das überregionale Bahnnetz oder die Behandlung von globalen Commons wie Wasser und Luft zu entscheiden. Auf den unteren Ebenen geschieht dies in Räten in der Nachbarschaft, im Quartier oder Dorf bis hin zu Regionen und Städten. Die lokaleren Ebenen schicken dabei jeweils Vertreter*innen in die höheren. Diese Räte können nicht nur Entscheidungen treffen, sondern haben auch Zugriff auf Mittel, um diese durchzusetzen.

Die Kontrolle der Räte erfolgt aus zwei Richtungen:

Einerseits dürfen die Vertreter*innen nur in begrenztem Umfang selber entscheiden – bei wichtigen Entscheidungen müssen sie ein Votum aus den unteren Räten beziehungsweise der Nachbarschaft einholen. Dieses Votum muss kein einfaches „ja“ oder „nein“ sein, sondern kann auch eine differenziertere Angabe sein, wie „Wieviel Widerstand gibt es gegen eine Entscheidung auf einer Skala von 1 bis 10?“.

Andererseits müssen sich die Räte bei ihren Entscheidungen an Menschenrechte und die Verfassung halten (siehe unten).

Thematische Räte

Neben allgemeinen Räten gibt es auf allen Ebenen auch thematische Räte, beispielsweise zur Stromversorgung, für Gleichberechtigung und zur Arbeitsorganisation. Sie sind für ihre jeweiligen thematischen Bereiche zuständig. Wenn nötig, tauschen sie sich mit anderen Räten aus (beispielsweise der Wohnungsrat mit dem Mobilitätsrat). Sie beziehen nicht nur Expert*innen mit ein, sondern auch sonstige Stakeholder wie Arbeiter*innen, Konsument*innen und Anwohner*innen.

FRIEDE, FREUDE, EIERKUCHEN – ODER GIBT ES IN DER UTOPIE KONFLIKTE?

Friede, Freude, Eierkuchen – oder: Gibt es in der Utopie Konflikte?
Wo Menschen zusammen leben, gibt es Konflikte. Das ist auch 2048 in der Vision Zukunft für alle so. Was den Unterschied zu 2020 ausmacht: wie viele Gründe für Konflikte bestehen und wie damit umgegangen wird. Wir beschreiben eine Welt, in der alle Menschen ein gutes Leben haben können und die Natur nicht mehr ausgebeutet wird (→ Grundwerte der Vision). Viele Ursachen, warum es Leid gibt und Menschen in Konflikten stehen, sind beseitigt worden. Es bestehen also weniger Gründe für Konflikte und diese sind weniger existentiell.

Menschen sind von sozialen Verhältnissen geformt. Sie sind an sich weder selbstlos noch egoistisch, weder friedlich noch aggresiv, sondern durch ihre Mitwelt werden bestimmte Eigenschaften gefördert. Erfahren Menschen von Klein auf Liebe, Anerkennung, Ehrlichkeit und Achtsamkeit, formt sie dies anders, als wenn sie Hass, Unterdrückung, Gewalt und Ignoranz erleben. Wenn eine Gesellschaft und ihr System also Eigenschaften und Haltungen fördern, die einem solidarischen Miteinander zuträglich sind, wird sich das positiv auf das Zusammenleben der Menschen dort auswirken – und umgekehrt. Wir beschreiben genau ein solches System – und setzen auf selbstverstärkende Effekte.

Um Konflikte sinnvoll zu bearbeiten ist es wichtig, Kommunikationsformen zu etablieren und zu üben, die eine Bedürfnisaushandlung und eine Beteiligung aller ermöglichen. Das heißt, dass Menschen verstehen müssen, worum es eigentlich geht bei Aushandlungen. Sie lernen zu erkennen, was die eigentlichen Bedürfnisse hinter Wünschen und Strategien sind, und wie diese gut kommuniziert werden können. Gleichzeitig sind Austauschräume notwendig, in denen die eigenen Bedürfnisse vertrauensvoll aufgenommen und mit anderen Bedürfnissen gleichwertig abgewogen werden. Das gilt auf einer persönlichen Ebene in Nahbeziehungen genauso wie auf der politischen und wirtschaftlichen Ebene in den oben beschriebenen Räten.

Darüber hinaus beinhaltet die Zukunft für alle einen gesellschaftlichen Umgang mit Konflikten, dessen Ziel Konflikttransformationen durch Wiedergutmachungsverfahren ist und nicht Ausgrenzung und Strafe. Statt Gefängnissen gibt es 2048 Räume und gesellschaftliche Gruppen, die Menschen bei der Wiedergutmachung von Verletzungen und Schäden begleiten und auf die Wiederherstellung von positiven, funktionierenden sozialen Beziehungen setzen (opferorientierte Justiz). Durch Partizipation, Ermächtigung und Verantwortungsübernahme trägt die Gesellschaft Verantwortung für die Verhältnisse, die sie schafft. Wir setzen auf Mediator*innen, die in Kommunikation, Vertrauensbildung und Deeskalation geschult sind, statt schwerbewaffneter Polizei. Auch in Konflikten, die bereits gewaltvoll ausgetragen werden, bleibt Reden und Verhandeln die beste und wichtigste Strategie.

Räte in Betrieben

Alle Betriebe werden von den dort Tätigen selbst geführt. Entscheidungen innerhalb der Betriebe treffen diejenigen gemeinsam, die dort arbeiten, oder sie wählen Delegierte. In manchen Betrieben sind auch weitere Stakeholder wie die Konsument*innen und Zulieferer*innen vertreten. Die allgemeinen und thematischen Räte kontrollieren die Betriebe hinsichtlich der Produktion (ist sie nachhaltig und fair?) und der Produkte (sind sie gesellschaftlich gewünscht und zweckdienlich?).

Parlament & Verfassungskonvent

Verschiedene überregionale und transregionale Parlamente entsprechen am ehesten den früheren Strukturen in der Bundesrepublik – es gibt politische Parteien, die gewählt werden und Vertreter*innen in das Parlament schicken. Hauptfunktion der Parlamente ist es, Entscheidungen auf höheren Ebenen zu treffen. Dabei müssen die Parlamente bei schwerwiegenden Entscheidungen auf Bürger*innen-Entscheide zurückgreifen. Außerdem sichern die Parlamente die Einhaltung der Verfassung. Hierzu gehört neben dem Schutz von Minderheiten auch die Sicherstellung der allgemeinen Daseinsvorsorge, die Ende der 2020er Jahre in einer neuen europäischen Verfassung festgeschrieben wurde. Für diese Aufgabe verfügen Parlamente auch über Interventionsmöglichkeiten in die verschiedenen Räte. Diese Interventionen bestehen normalerweise aus kommunikativen Konfliktlösungsmechanismen entsprechend dem Ansatz der opferorientierten Justiz (Restorative Justice). Der Ansatz hat zum Ziel, materielle und immaterielle Schäden wieder gut zumachen und positive soziale Beziehungen wiederherzustellen.

Jede Verfassung selbst wird regelmäßig durch Verfassungskonvente angepasst.

2020
Was es schon gibt

Rojava
Die Autonome Administration von Nord- und Ostsyrien baut dezentrale gesellschaftliche Strukturen im Sinne des demokratischen Konföderalismus auf.

→ Liquid Democracy
Mischform aus indirekter und direkter Demokratie, von einer Vielzahl an Organisationen und Parteien für Teile ihrer Entscheidungen eingesetzt.

Räterepubliken
Die Organisation über Räte hat lange Tradition und kam in vielen gesellschaftlichen Umbruchsituationen vor, wie der Pariser Kommune 1871, der Aufbauphase der Sowjetunion (russisch „Sowjet“ = Rat), der deutschen Novemberrevolution 1918/1919 sowie in Polen und Ostdeutschland 1989.

→ Mehr Demokratie e.V.
Setzt sich für eine Weiterentwicklung der Demokratie ein, vor allem für direkte Demokratie.

→ Parecon – Participatory Economics
Modell einer partizipativen Wirtschaft, in dem Räte und Selbstverwaltung eine zentrale Rolle spielen.

→ Lobbycontrol
Organisation für Transparenz, eine demokratische Kontrolle und klare Schranken der Einflussnahme auf Politik und Öffentlichkeit.

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